H E I D E N A U ist Ü B E R A L L

Was in Heidenau passiert, hätte überall in Sachsen passieren können.
1991 Hoyerswerda oder 1992 Rostock-Lichtenhagen.
Jetzt aber ein deutlich breiteres Fundament. Und das hat mit Pegida zu tun.
Das sei doch klar gewesen, sagt Heidenaus CDU-Bürgermeister Jürgen Opitz. Erst Freital und Meißen, dann Dresden, überall Krawalle, Geschrei, Ausschreitungen und dann seine Stadt, Heidenau am Dresdner Stadtrand. Was in Heidenau passiert, hätte überall in Sachsen passieren können. Es ist immer dasselbe Muster: Die am Zündelband der Wirtschaftsinteressen wedelnde Politik verharmlost die Faschisierung ihrer Wähler seit dem freiheitlichen Mauerfall. (Zitate nach FR-Bericht)

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Zwischen Revisionismus und Konterrevolution

Aha: Die SPD will das Einerseits=Andererseits als sozialen Zusammenhang beibehalten; durch die gegebenen Rahmenbedingungen, gegen die die Sozialdemokratie seit ihrer Gründung nie gekämpft hat. – Pack ein, SPD!

Einerseits setzt er auf eine scharfe Abgrenzung von den Rechtsradikalen, die er bewusst als „Pack“ verunglimpft. Andererseits zeigt er – wie schon bei seiner Diskussion mit den Pegida-Anhängern – demonstratives Verständnis für die „verunsicherte Mitte“ (Gabriel), deren Abdriften nach rechts er verhindern will. „Wir müssen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass der soziale Zusammenhalt nicht verloren geht“, fordert auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.

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Ohnmachtsstaat BRD / machtlos: Polizei

Weil die Polizei sich mit der Situation in Heidenau überfordert sieht, sagt das verantwortliche Landratsamt ein Fest für Flüchtlinge ab und verhängt ein Versammlungsverbot. Zuvor hatten Rechtsextreme gegen die Veranstaltung getrommelt. (Lies die FR!)

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Spitzelstaat BRD

Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres fliegt in Hamburg ein Polizeispitzel auf. Die verdeckte Ermittlerin „Iris Schneider“ hatte sich unter falscher Identität in linke Kreise eingeschlichen – mit fragwürdigen Methoden. (Lies die FR)

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Freital-Heidenau-Sachsen-Pegida-Mob-Bildungskommentar

Angesichts des völkischen Mobs in Orten wie Freital und nun auch Heidenau fallen unweigerlich zwei Sätze, und beide sind ebenso richtig wie unzutreffend. Der eine: »Es ist kein sächsisches/ostdeutsches Problem, sondern ein deutsches.« Es stimmt, dass man nicht extra ins Erzgebirge oder die Sächsische Schweiz reisen muss, um den hässlichen Deutschen in freier Wildbahn zu beobachten. Auch im sich seiner Liberalität rühmenden Hamburg findet man die Hassbürger, die je nach Kontostand mit Angriffen auf Helfer oder per Anwalt gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Nachbarschaft vorgehen.

In der momentanen Situation muss man schon froh sein über jeden auch nur nicht ganz so hässlichen Deutschen.

Wahr ist jedoch auch, dass dieses Deutschland nirgends so ungestört unter und bei sich ist wie in seiner hintersten Ecke, dem geistig niemals gelüfteten »Tal der Ahnungslosen«, das seinerzeit nicht einmal vom Westfernsehen erreicht wurde. Sachsen, das ist da, wo NSU-Terroristen nicht weiter auffallen, weil die Nachbarn selbst ein Hitler-Porträt im Keller hängen haben. Sachsen ist Pegida. (Weiter)

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‘Wir sind das Pack’

Lammert begrüßte die Initiative der Künstler,
Deutschland »als weltoffenes und integrationsfreundliches Land
d a r z u s t e l l e n«. (Nationale Propaganda zu leisten)

Am späten Mittwochnachmittag brach in einem Gebäude auf dem Gelände der von Vivantes betriebenen Karl-Bonhöffer-Nervenklinik in Reinickendorf ein Feuer aus. Bei dem Gebäude handelt es sich um eine Turnhalle, in der an diesem Donnerstag ein Fest für Flüchtlinge stattfinden sollte.

Rechtsextreme Ausschreitungen führen nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) derzeit zu einem Zerrbild über die Flüchtlingssituation in Deutschland. »Diesen E i n d r u c k müssen wir schnellstens k o r r i g i e r e n«, forderte Gabriel am Mittwoch in Berlin.

»Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die die Würde anderer Menschen i n f r a g e stellen«, sagte Kanzlerin Merkel am Mittwoch nach einem Besuch des Flüchtlingsheims im sächsischen Heidenau.

Alle Infos aus dem
Neuen Deutschland

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I shot the Screenshot

ScreenshotTitanic

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